SPD Buttenheim

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FT berichtete am 14.Juni 2007

Veröffentlicht am 14.06.2007 in Kommunalpolitik

Reckendorf – Ausstehende Zuschüsse und somit ein hohes Darlehen kennzeichneten den Haushalt 2007 der Gemeinde Reckendorf, fasste vorab Kämmerer Markus Diller die finanzielle Lage zusammen. Alles in allem stünden derzeit rund 776 000 Euro an Zuwendungen aus.

Im Weiteren erläuterte der Kämmerer das Zahlenwerk. Der gesamte Haushalt habe ein Volumen von 2,866 (Vorjahr 3,62) Millionen Euro. Davon entfielen auf den Verwaltungshaushalt 1,788 Millionen Euro und auf den Vermögenshaushalt 1,078 (Vorjahr 1,84) Millionen Euro.

Gewerbesteuer stark rückläufig

Der Verwaltungshaushalt werde vor allem „genährt“ von der Einkommens- und Umsatzsteuerbeteiligung mit 548 713 Euro, gefolgt von der Schlüsselzuweisung mit 464 412 Euro (7000 Euro mehr als im Vorjahr), den Gebühren mit 180 807 Euro, den Grundsteuern A und B mit 127 000 Euro und Erlösen, Mieten und Pachten mit 67 940 Euro. „Sehr weh tut“, dass heuer nur mit 50 000 Euro (Vorjahr 175 000 Euro) an Gewerbesteuern zu rechnen sei. Bedingt sei dies durch Rückzahlungen und niedere neue Bescheide.

Bei den Ausgaben, so der Kämmerer weiter, mache sich die Senkung der Kreisumlage (47 auf 43,7 Prozent) kaum bemerkbar. Man entrichte mit 440 212 Euro gerade mal tausend Euro weniger als im Vorjahr (bedingt durch die Steuerkraft in 2005). Die Personalkosten betrügen 198 557 Euro, für Verwaltung und Betrieb müsse man mit 245 529 Euro rechnen. Die Umlage an die VG Baunach betrage 151 000 Euro (2000 Einwohner je 75,50 Euro) und an den Schulverband 130 500 Euro (172 Schüler je 750 Euro). Der Personalkostenzuschuss für den Kindergarten betrage 160 000 Euro („durchgebuchte“ Staatszuschüsse an den Caritasverein eingerechnet). An Zinsen habe man 60 000 Euro aufzubringen (im Vermögenshaushalt werden 74 761 Euro an Darlehen getilgt). Es blieben noch 201 480 Euro (Vorjahr 271 033 Euro) übrig, die dem Vermögenshalt für Investitionen zugeführt werden könnten.

Der Vermögenshaushalt mit einem Volumen von 1,078 Millionen Euro, so der Kämmerer weiter, könne nur mit einem Darlehen in Höhe von 480 000 Euro ausgeglichen werden. Im Zuge der Beratung nahm der Gemeinderat Maßnahmen in Höhe von 80 000 Euro aus dem „Programm“, so dass die Neuverschuldung um diesen Betrag geringer ausfallen soll. Neben dem Darlehen und obiger Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt rechnet man noch mit Staatszuschüssen in Höhe von 267 954 Euro, mit Grundstücksverkäufen (34 500 Euro) und dem Vorjahresüberschuss in Höhe von 21 166 Euro.

85,14 Prozent des Haushaltes fließen in Baumaßnahmen, rechnete der Kämmerer vor. Die Maßnahmen an der ehemaligen Synagoge – nun „Haus der Kultur“ – seien abgeschlossen. 60 000 Euro seien für eine Geschichtsdokumentation und eine Dauerausstellung vorgesehen. An ausstehenden Zuschüssen erwarte man 70 400 Euro.

Im Rahmen der Städtebauförderung will man 184 287 Euro ausgeben, wovon z.B. 60 000 Euro für den Parkplatz am Friedhof, 100 000 Euro für die Sanierung der Bahnhofstraße und 14 000 Euro für eine Dokumentation bisheriger Städtebaumaßnahmen vorgesehen seien. An Zuwendungen rechne man mit 116 054 Euro.

In den Straßenbau sollen 211 000 Euro fließen. So werde mit dem Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße (mit Brücke über die Baunach) von Laimbach nach Manndorf begonnen. Mit 150 000 Euro rechnet man heuer bei 65 500 Euro Zuschuss. In den drei Folgejahren will man vor allem für dieses Projekt weitere 321 000 Euro aufwenden.

Für Abwasserbeseitigung und neue Kläranlage seien heuer 280 000 Euro angesetzt. Etwa 170 000 Euro seien für die Kläranlage noch abzurechnen. Danach gelte es, die Gesamtabrechnung zur Errechnung der Staatszuschüsse einzureichen. Dann werde entschieden, so Bürgermeister Klaus Etterer, ob die Anlage mit 29 Prozent der förderfähigen Kosten oder mit 19 Prozent des gesamten Aufwandes gefördert werde.

700 Besucher kamen

In dem Zusammenhang gab der Bürgermeister bekannt, dass der „Tag der offenen Tür“ in der neuen Kläranlage ein voller Erfolg geworden sei. Rund 700 Reckendorfer und Reckendorferinnen hätten sich vor Ort informieren lassen.

Nach der „Zukunftsschau“ (Investitionsprogramm der Jahre 2006 bis 2010), so der Kämmerer, fasste der Bürgermeister seine Sichtweise zusammen. Es gelte nun zu sparen und zu sparen... Alle eingehenden Fördermittel müssten zur Schuldentilgung bzw. zur Minderung von neuen Darlehen aufgewandt werden.

Der Gemeinderat beschloss das Zahlenwerk 2007 einstimmig.

 

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