SPD Buttenheim

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Ihre SPD Buttenheim

Milan Ipfelkofer
1. Vorsitzender

SPD Oberhaid: Aus dem Gemeinderat am 17. Nov. 2026
SPD-Gemeinderatsfraktion 2026 - 2032

Bebauungsplan "Batteriespeicheranlage Unterhaid"

Für den Bau eines Umspannwerks und eines Batterie-Energiespeichersystems auf dem Grundstück Fl.Nr. 516, Gemarkung Unterhaid, wurden die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen erörtert. Hierbei ist ein vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan und Vorhaben- und Erschließungsplan. In der Sitzung stellten Vertreter des Vorhabenträgers und des beauftragten Planungsbüros die Inhalte sowie die vorgesehenen Festsetzungen vor. 

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Freiwillige Feuerwehr Unterhaid – Fahrzeugkonzept

Am Standort Unterhaid ist derzeit ein Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF) auf Basis eines Ford Transit stationiert. Um die erforderliche Anzahl an Einsatzkräften zur Einsatzstelle zu bringen, wird ergänzend auf ein älteres TSF auf Basis eines VW LT zurückgegriffen. Dieses Fahrzeug entspricht hinsichtlich Personenbeförderung und Sicherheitseinrichtungen nicht mehr den Anforderungen. 

Die Freiwillige Feuerwehr Unterhaid hat nun ein Konzept zur Beschaffung eines zusätzlichen Sonderfahrzeuges eingereicht.

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Änderung der Hundesteuersatzung

Die Hundesteuer wurde letztmalig im Jahr 2021 angepasst. Nach sechs Jahren ist eine moderate Gebührenerhöhung sachlich gerechtfertigt.

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Änderung der Hebesatzsatzung

Seit Inkrafttreten der Grundsteuerreform zum 01.01.2025 liegen der Verwaltung nunmehr zweijährige Erfahrungswerte bezüglich der Steuermessbeträge und der tatsächlichen Steuereinnahmen vor.

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Förderungsantrag des Blasmusikvereins Oberhaid

Mit Antrag auf finanzielle Unterstützung durch die Gemeinde hat der Blasmusikverein Oberhaid um einen laufenden Zuschuss zu den Raummietkosten für die regelmäßigen Proben der Nachwuchsensembles gebeten. Beantragt wird eine monatliche Unterstützung in Höhe von 200,00 Euro entsprechend 2.400,00 Euro pro Jahr. 

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SPD Oberhaid: Aus dem Gemeinderat am 20. Okt. 2026
SPD-Gemeinderatsfraktion 2026 - 2032

Sportheim des 1. FC Oberhaid

Am 22.03.2022 wurde nahezu das gesamte Sportheim des 1. FC Oberhaid durch einen Brand zerstört. In den vergangenen vier Jahren wurden die Arbeiten zur Wiederherstellung des Sportheims mit großem Engagement der beteiligten Vereinsmitglieder ausgeführt. Der Gemeinderat konnte sich vor Ort einen Eindruck vom aktuellen Baufortschritt verschaffen. Für diese Leistung gebührt allen Beteiligten schon jetzt unser größter Respekt und wir freuen uns auf die offizielle Einweihung im Frühjahr 2027. 

Die SPD-Fraktion stellt fest: Die Bedeutung von Sportvereinen reicht weit über den Sport hinaus – sie schaffen Orte des Zusammenhalts, der Freundschaft und der gegenseitigen Unterstützung. Und das eigene Sportheim ist wichtiger Mittelpunkt und Anlaufstelle.

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SPD Oberhaid: Aus dem Gemeinderat am 22. Sept. 2026
SPD-Gemeinderatsfraktion 2026 - 2032

Kläranlage Unterhaid – Beschaffung eines neuen Prozessleitsystems  

Die Elektro-, Automatisierungs- und Prozessleittechnik der Kläranlage Unterhaid muss umfassend erneuert werden. Anlass hierfür ist insbesondere das Alter und der heterogene Zustand der vorhandenen technischen Anlagen, die in wesentlichen Teilen aus dem Jahr 1989 stammt. Ersatzteilverfügbarkeit, einheitliche Systempflege und eine wirtschaftliche Fehlersuche können daher für die Zukunft immer schwerer sichergestellt werden. 

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Veräußerung der Gewerbefläche im Baugebiet „Am Bau- und Wertstoffhof“

Aktuell laufen die Erschließungsarbeiten für das  Baugebiet „Am Bau- und Wertstoffhof“. Zusätzlich zum gemeindlichen Bauhof und dem neuen Landkreis Wertstoffhof, die entstehen sollen, ist auch eine Gewerbefläche von 4.161 m² vorgesehen. Die Erschließungsarbeiten laufen bis Mitte 2027. Die etwa vier Grundstücke sollen im Anschluss an einen oder mehrere geeignete Gewerbetreibende veräußert werden.

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SPD Oberhaid: Kommentar zur "Zukunft der Großen Schulturnhalle"
Große Schulturnhalle in Oberhaid

Die aktuell laufende Diskussion zum Thema "Ersatzneubau der Großen Schulturnhalle" wird in Verwaltung, Gemeinderat und Öffentlichkeit kontrovers geführt und ist gleichzeitig zu komplex, um einfache Antworten auf berechtigte Fragen geben zu können. Nachfolgend der Versuch aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion seriös und nachvollziehbar Hintergründe aufzuzeigen und zum aktuellen Sachstand zu informieren: 

SPD Oberhaid: Aus dem Gemeinderat am 28. Juli 2026
SPD-Gemeinderatsfraktion 2026 - 2032

Zukunft der Großen Schulturnhalle

Alle Fakten auf dem Tisch, die Entscheidung muss der Gemeinderat treffen, zuvor werden Vereine und Bürgerschaft informiert – so das Ergebnis der Diskussion zur Machbarkeitsstudie um die Zukunft der Großen Schulturnhalle. Grundlage zum Untersuchungsumfang war ein entsprechender SPD-Antrag vom Dezember 2024. 

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Teilnahme an der Breitbandförderung des Bundes

Der flächendeckende Ausbau von Glasfasernetzen ist eine wesentliche Voraussetzung für die digitale Entwicklung der Gemeinde. Für aktuell unterversorgte Gebiete stellt der Bund mit der Gigabit-Richtlinie 2.0 Fördermittel zur Verfügung. Förderfähig sind grundsätzlich Gebiete, in denen kein verbindlicher privatwirtschaftlicher Ausbau angekündigt ist. 

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