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Ihre SPD Buttenheim
Milan Ipfelkofer
1. Vorsitzender
Am 22.03.2022 wurde nahezu das gesamte Sportheim des 1. FC Oberhaid durch einen Brand zerstört. In den vergangenen vier Jahren wurden die Arbeiten zur Wiederherstellung des Sportheims mit großem Engagement der beteiligten Vereinsmitglieder ausgeführt. Der Gemeinderat konnte sich vor Ort einen Eindruck vom aktuellen Baufortschritt verschaffen. Für diese Leistung gebührt allen Beteiligten schon jetzt unser größter Respekt und wir freuen uns auf die offizielle Einweihung im Frühjahr 2027.
Die SPD-Fraktion stellt fest: Die Bedeutung von Sportvereinen reicht weit über den Sport hinaus – sie schaffen Orte des Zusammenhalts, der Freundschaft und der gegenseitigen Unterstützung. Und das eigene Sportheim ist wichtiger Mittelpunkt und Anlaufstelle.
Rektor Georg Schmidt informierte über das vergangene Schuljahr 2025/2026 und über die aktuelle Situation bezüglich Klassenbildung sowie Schüler- und Lehrerzahlen im laufenden Schuljahr. Dazu stellte sich Nicole Fürstauer dem Rat als neue Konrektorin vor. Eine wichtige Feststellung: Die Mittelschule ist - aufgrund des vor Jahren gegründeten Verbunds mit Hallstadt und Bischberg - zumindest bis 2030 sicher.
Die Gemeinde muss die Strom- und Gasversorgung ihrer Liegenschaften ab dem 01.01.2028 sicherstellen. Durch die Bündelung des Bedarfs mehrerer Gemeinden können günstige Beschaffungskonditionen erzielt und der Verwaltungsaufwand reduziert werden. Um Preisrisiken zu reduzieren, soll die die benötigte Strom- und Gasmenge zu mehreren Zeitpunkten in Teilmengen erfolgen. Preisschwankungen können so besser ausgeglichen und das Preisrisiko reduziert werden.
Die gemeinsame Ausschreibung erfolgt dabei über die Bayerischer Gemeindetag Kommunal-GmbH und die enPORTAL GmbH.
Im Rahmen der jüngsten überörtlichen Haushaltsprüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband wurde die Gemeinde Oberhaid aufgefordert, das Gemeindevermögen wirtschaftlich zu verwalten und ungenutzte Einnahmepotenziale auszuschöpfen. Gerügt wurde insbesondere, dass die Miet- und Pachtsätze für gemeindeeigene Objekte wie Wohnungen, Garagen, Holzlager- und Kleingartenflächen teilweise jahrzehntelang nicht an das aktuelle Marktniveau angepasst wurden.
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Die Elektro-, Automatisierungs- und Prozessleittechnik der Kläranlage Unterhaid muss umfassend erneuert werden. Anlass hierfür ist insbesondere das Alter und der heterogene Zustand der vorhandenen technischen Anlagen, die in wesentlichen Teilen aus dem Jahr 1989 stammt. Ersatzteilverfügbarkeit, einheitliche Systempflege und eine wirtschaftliche Fehlersuche können daher für die Zukunft immer schwerer sichergestellt werden.
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Aktuell laufen die Erschließungsarbeiten für das Baugebiet „Am Bau- und Wertstoffhof“. Zusätzlich zum gemeindlichen Bauhof und dem neuen Landkreis Wertstoffhof, die entstehen sollen, ist auch eine Gewerbefläche von 4.161 m² vorgesehen. Die Erschließungsarbeiten laufen bis Mitte 2027. Die etwa vier Grundstücke sollen im Anschluss an einen oder mehrere geeignete Gewerbetreibende veräußert werden.
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Die aktuell laufende Diskussion zum Thema "Ersatzneubau der Großen Schulturnhalle" wird in Verwaltung, Gemeinderat und Öffentlichkeit kontrovers geführt und ist gleichzeitig zu komplex, um einfache Antworten auf berechtigte Fragen geben zu können. Nachfolgend der Versuch aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion seriös und nachvollziehbar Hintergründe aufzuzeigen und zum aktuellen Sachstand zu informieren:
Alle Fakten auf dem Tisch, die Entscheidung muss der Gemeinderat treffen, zuvor werden Vereine und Bürgerschaft informiert – so das Ergebnis der Diskussion zur Machbarkeitsstudie um die Zukunft der Großen Schulturnhalle. Grundlage zum Untersuchungsumfang war ein entsprechender SPD-Antrag vom Dezember 2024.
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Der flächendeckende Ausbau von Glasfasernetzen ist eine wesentliche Voraussetzung für die digitale Entwicklung der Gemeinde. Für aktuell unterversorgte Gebiete stellt der Bund mit der Gigabit-Richtlinie 2.0 Fördermittel zur Verfügung. Förderfähig sind grundsätzlich Gebiete, in denen kein verbindlicher privatwirtschaftlicher Ausbau angekündigt ist.
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Die Haushaltsplanung – Gesamtvolumen rund 15,7 Mio. Euro, davon 2,8 Mio. Euro für Investitionen – gestaltete sich schwierig. Die Ursachen hierfür: deutlich gesunkene Schlüsselzuweisungen, Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer sowie eine erhebliche Mehrbelastung bei der Kreisumlage – etwa 1,5 Mio. Euro fehlen im Verwaltungshaushalt.
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Ab 1. September steigen die Gebühren in der Kindertagesstätte „Regenbogen“ und auch ür die Mahlzeiten in der Schulmensa müssen die Preise angehoben werden. „Höhere Gebühren im Kindergarten oder der Schulverpflegung will niemand, aber die Anpassungen sind notwendig, so gering wie möglich und im Vergleich mit anderen Standorten immer noch günstig“, so SPD-Gemeinderätin Nadine Fößel.
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„Wir wollen mit unserer Teilnahme die Agenda 2030 mit ihren 17 Nachhaltigkeitszielen auf kommunaler Ebene umzusetzen“ so SPD-Fraktionssprecher Claus Reinhardt. Weitere Arbeitsschwerpunkte: Einsatz fair gehandelter Produkte, Entwicklung internationaler Partnerschaften, Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Vernetzung von Schule, Kirche, Gewerbe, Vereinen und Organisationen.
Das Projekt hat für die Laufzeit von 2027/2088 einen Gesamtinvestitionswert von ca. 213.000 Euro – insbesondere für die Stelle der Projektmanagerin – und wird mit 90 Prozent gefördert. Für die Gemeinde Oberhaid fallen Kosten von rund 3.500 Euro an.
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Gegen 4 Stimmen wurde die Planung mehrheitlich vom Gemeinderat abgesegnet. Die Ablehnung wurde mit dem Hinweis auf eine nicht an das bauliche Umfeld im Altort angepasste Planung begründet.
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