...auf den Seiten der SPD Buttenheim!
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Ihre SPD Buttenheim
Milan Ipfelkofer
1. Vorsitzender
Mit Beschluss des Gemeinderates vom 15.07.2025 gibt Oliver Dotterweich nach 17 Jahren Tätigkeit sein Amt als Gemeinderatsmitglied für die SPD-Fraktion auf eigenem Wunsch auf und scheidet daher mit sofortiger Wirkung aus dem Gemeinderat aus. Begründet wurde die Niederlegung des Gemeinderatsmandats aus beruflichen Gründen. Einher geht auch die Entbindung von den Aufgaben in den gemeindlichen Ausschüssen.
In einem kurzen Rückblick fasste Erster Bürgermeister Carsten Joneitis die Verdienste zusammen, die Oliver Dotterweich während seiner Amtszeit als Gemeinderat seit 2008 zum Wohle der Gemeinde gleistet hat und dankte ihm persönlich für die stets konstruktive Zusammenarbeit. Durch sein Wirken leistete Herr Dotterweich trug er seinen Teil dazu bei, dass die gemeindliche Entwicklung in den vergangenen Jahren einen durchweg positiven Verlauf nahm. Abschließend wünschte Carsten Joneitis Herrn Dotterweich für die weitere Zukunft alles erdenklich Gute, beruflich weiterhin viel Erfolg und vor allem viel Gesundheit.
GR Claus Reinhardt schloss sich den Worten des Ersten Bürgermeisters an und würdigte die Leistungen von Oliver Dotterweich während seiner Amtszeit im Namen der SPD-Fraktion im Gemeinderat. Er stellte insbesondere heraus, dass seine kritische und unabhängige Stimme innerhalb der Fraktion, gerade im Hinblick auf die in Zukunft sicherlich nicht einfacher werdenden Aufgaben der Kommune, in Zukunft wahrnehmbar fehlen werde.
Nachdem in gleicher Sitzung der Beschluss über das Nachrücken der Listennachfolgerin Nadine Fößel, wohnhaft in Oberhaid/Gemeindeteil Unterhaid erfolgte, konnte die Vereidigung von Frau Fößel als Gemeinderätin durch den Ersten Bürgermeister Carsten Joneitis vorgenommen werden. Sie übernimmt damit die frei werdenden Aufgaben in den Ausschüssen insbesondere als Mitglied des Bau- und Umweltausschusses.
Herzliche Einladung zum Spielplatz-Sommerfest am 02.08.2025 in Rattelsdorf
Am 02. August laden wir ab 14 Uhr im Rahmen des gemeindlichen Ferienprogramms zu unserem Spielplatz-Sommerfest am schönen Mehrgenerationenplatz in Rattelsdorf ein. Neben einem breiten Angebot für die Kinder ist natürlich auch für das leibliche Wohl bestens gesorgt.
Außerdem freuen wir uns sehr auf das Nachwuchsorchester und den Kinderchor, die mit einem Auftritt für eine musikalische Bereicherung sorgen werden.
Herzliche Einladung an alle Mitglieder im SPD-Ortsverein Oberhaid zur Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen: 19:00 Uhr, Brauerei Wagner, Bamberger Str. 2
Tagesordnung:
Claus Reinhardt
1. Vorsitzender
In der Gemeinderatssitzung am 24.06.2025 wurde das Thema "Konzeption einer kommunalen Wärmeplanung" beraten und der entsprechende Planungsauftrag an das Institut für Energietechnik (IfE GmbH) aus Amberg vergeben. In der Sitzung erläuterte Prof. Dr.-Ing. Markus Brautsch das Grundsätzliches und Chancen eines Wärmeplans im Detail und beantwortete die Fragen aus dem Gremium.
Die Wärmeversorgung macht in Deutschland mehr als 50 Prozent des gesamten Endenergieverbrauchs aus und verursacht einen Großteil des CO2-Ausstoßes. Rund 80 Prozent der Wärmenachfrage wird derzeit durch den Einsatz von fossilen Brennstoffen wie Gas und Öl gedeckt, die aus dem Ausland bezogen werden. Um die Wärmeversorgung künftig zukunftsfest, verlässlich und vor allem bezahlbar zu gestalten, wurde die politische Vorgabe erlassen, zukünftig nur noch auf erneuerbare Energien und die Nutzung unvermeidbarer Abwärme zu setzen.
Damit diese Umstellung gelingt und die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zügig überwunden werden kann, sollen die verantwortlichen Stellen, in Bayern die Kommunen nach § 4 Abs. 1 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (WPG) i.V.m. § 8 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung zur Ausführung energiewirtschaftlicher Vorschriften (AVEn), strategisch planen, welche Gebiete in welcher Weise mit Wärme (z. B. dezentral oder leitungsgebunden) versorgt werden sollen und in welcher Weise erneuerbare Energien und unvermeidbare Abwärme bei der Erzeugung und Verteilung genutzt werden können. Das oberste Ziel der Wärmeplanung ist es, den vor Ort besten und kosteneffizientesten Weg zu einer klimafreundlichen und fortschrittlichen Wärmeversorgung zu ermitteln.
Die Kommunale Wärmeplanung besteht nach dem WPG aus mehreren Schritten, diese sind:
Bei der kommunalen Wärmeplanung handelt es sich nicht um die Planung eines kommunalen Wärmenetzes und verpflichtet die Kommune weder ein kommunales Wärmenetz zu planen, noch ein solches zu errichten oder zu betreiben. Ein Wärmeplan im Sinne des WPG ist lediglich ein strategisches Planungsinstrument. Er führt daher nicht zu einer rechtlich verbindlichen Außenwirkung und begründet auch keine einklagbaren Rechte oder Pflichten. Gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 2 WPG hat jede Gemeinde unter 100.000 Einwohner die kommunale Wärmeplanung bis zum 30.06.2028 abzuschließen.
Mit der neuen Aufgabe der kommunalen Wärmeplanung entstehen den Städten und Gemeinden zusätzliche Kosten für die Erstellung der Fachgutachten sowie Verwaltungs- und Personalkosten. Diese werden seitens des Freistaats ausgeglichen. Der Kostenausgleich wurde zwischen dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie sowie dem Bayerischen Städtetag und dem Bayerischen Gemeindetag aufgrund eines festen Verfahrens ausgehandelt. Grundlage bildet eine detaillierte Kostenschätzung. Die Gemeinde Oberhaid erhält als Entschädigungszahlung einen Betrag in Höhe von rund 41.200,00 Euro.
Nach Beschluss des Gemeinderates wird das Institut für Energietechnik (IfE GmbH) aus Amberg mit der Erarbeitung der kommunalen Wärmeplanung beauftragt. Das vorliegende Angebot in Höhe von 38.550,05 Euro zzgl. Fahrtkosten für 2 Ortstermine, und umfasst alle Planungsschritte für die Erstellung der kommunalen Wärmeplanung einschließlich der Beschaffung von relevanten Daten der Energieversorger sowie einer digitalen Umfrage bei den Hauseigentümern in der Gemeinde Oberhaid.
Aus Sicht der SPD-Fraktion ist die Erarbeitung eines kommunalen Wärmeplans zu begrüßen. "Bereits im Zusammenhang mit der Aufstellung des Haushalts 2025 haben wir die Bedeutung einer aktuellen Datengrundlage als strategisches Planungskonzept betont." Umso erfreulicher, dass die Kosten durch die Förderung des Freistaates ausgeglichen werden. Wesentlich dabei ist zudem, dass in Folge der "ergebnisoffene Eignungsprüfung aller denkbaren Alternativen zu fossilen Brennstoffen langfristige Lösungsansätze aufgezeigt werden". Dies wird block- oder linienbezogen in thematischen Karten sowie in Form eines "digitalen Zwillings" - alle Daten werden im gemeindeeigenen Geographischen Informationssystem eingepflegt - dargestellt. Unabhängig davon ist dann zu gegebener Zeit über einen etwaigen Leitungsbau und -betrieb, z.B. über Betreibertgenossenschaften oder externer Investoren zu entscheiden. Der Prozess zur Wärmeplanung dauert etwa ein Jahr, so dass die Veröffentlichung Ende 2026 ansteht. Alle fünf Jahre ist eine Fortschreibung vorgesehen.
Claus Reinhardt, Fraktionsvorsitzender
29.07.2025, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Gemeinderatssitzung am 29.07.2025
Am Dienstagh, 29.07.2025 findet die letzte Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause statt. Die Tagesordnung u …
02.08.2025, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr Spielplatz-Sommerfest
Herzliche Einladung zum Spielplatz-Sommerfest in Rattelsdorf.
Mehrere Spielstation …
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