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Ihre SPD Buttenheim
Milan Ipfelkofer
1. Vorsitzender
Die Elektro-, Automatisierungs- und Prozessleittechnik der Kläranlage Unterhaid muss umfassend erneuert werden. Anlass hierfür ist insbesondere das Alter und der heterogene Zustand der vorhandenen technischen Anlagen, die in wesentlichen Teilen aus dem Jahr 1989 stammt. Ersatzteilverfügbarkeit, einheitliche Systempflege und eine wirtschaftliche Fehlersuche können daher für die Zukunft immer schwerer sichergestellt werden.
Die nun geplante Maßnahme ist daher als Erneuerung einer für den sicheren Betrieb der Kläranlage unverzichtbaren Infrastruktur zu sehen. Ein Ausfall von Steuerungs- oder Schalttechnik kann unmittelbar wichtige Anlagenbereiche wie Pumpen, Belüftung, Schlammrückführung und die Überwachung der Reinigungsprozesse beeinträchtigen.
Veräußerung der Gewerbefläche im Baugebiet „Am Bau- und Wertstoffhof“
Aktuell laufen die Erschließungsarbeiten für das Baugebiet „Am Bau- und Wertstoffhof“. Zusätzlich zum gemeindlichen Bauhof und dem neuen Landkreis Wertstoffhof, die entstehen sollen, ist auch eine Gewerbefläche von 4.161 m² vorgesehen. Die Erschließungsarbeiten laufen bis Mitte 2027. Die etwa vier Grundstücke sollen im Anschluss an einen oder mehrere geeignete Gewerbetreibende veräußert werden. Der Verkaufspreis hierzu ist noch nicht festgelegt. Angesiedelt sollen vorrangig Gewerbebetriebe, bei denen aufgrund ihrer Tätigkeit grundsätzlich mit Gewerbesteuereinnahmen für die Gemeinde gerechnet werden kann. Demnächst startet ein Interessenbekundungsverfahren, um die Nachfragesituation – auch für eine zusätzliche Gewerbeflächenerweiterung – zu ermitteln. Über das Verfahren sollen Fragen beantwortet werden wie erforderliche Größe des zu erwerbenden Grundstücks, voraussichtlicher Beginn und Umfang der gewerblichen Tätigkeit, Anzahl der voraussichtlich entstehenden bzw. gesicherten Arbeitsplätze, gegebenenfalls Angaben zu bereits bestehenden Betriebsstandorten, erwartete Entwicklung des Betriebs am Standort Oberhaid und soweit möglich, Angaben zu den zu erwartenden Gewerbesteuerzahlungen. Der Aufruf erfolgt über Amtsblatt, Gemeinde-Homepage und Soziale Medien bis Mitte November. Danach entscheidet der Gemeinderat über die Vergabe.
FRAGEN:
Innerhalb dieses Baugebiets befindet sich eine Gewerbefläche mit einer Größe von 4.161 m². Die Fläche soll künftig an einen oder mehrere geeignete Gewerbetreibende veräußert und einer gewerblichen Nutzung zugeführt werden.
Mit dem Verkauf der Fläche soll auch ein Beitrag zur Refinanzierung der von der Gemeinde getragenen Erschließungskosten geleistet werden.
Wünschenswert, vorrangig Gewerbebetriebe anzusiedeln, bei denen aufgrund ihrer Tätigkeit grundsätzlich mit Gewerbesteuereinnahmen für die Gemeinde gerechnet werden kann.
SPD: Interessenbekundungsverfahren >>> direkte Ansprache möglicher Interessenten/ Betreiber zur Ansiedlung des angedachten Physiozentrums (anstelle des Standortes „ehem. Gärtnerei Wolf/Gärtnerweg“) bzw. grundsätzlich für den Bau eines MVZ mit diversen Facharztpraxen
Die aktuell laufende Diskussion zum Thema "Ersatzneubau der Großen Schulturnhalle" wird in Verwaltung, Gemeinderat und Öffentlichkeit kontrovers geführt und ist gleichzeitig zu komplex, um einfache Antworten auf berechtigte Fragen geben zu können. Nachfolgend der Versuch aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion seriös und nachvollziehbar Hintergründe aufzuzeigen und zum aktuellen Sachstand zu informieren:
Alle Fakten auf dem Tisch, die Entscheidung muss der Gemeinderat treffen, zuvor werden Vereine und Bürgerschaft informiert – so das Ergebnis der Diskussion zur Machbarkeitsstudie um die Zukunft der Großen Schulturnhalle. Grundlage zum Untersuchungsumfang war ein entsprechender SPD-Antrag vom Dezember 2024.
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Der flächendeckende Ausbau von Glasfasernetzen ist eine wesentliche Voraussetzung für die digitale Entwicklung der Gemeinde. Für aktuell unterversorgte Gebiete stellt der Bund mit der Gigabit-Richtlinie 2.0 Fördermittel zur Verfügung. Förderfähig sind grundsätzlich Gebiete, in denen kein verbindlicher privatwirtschaftlicher Ausbau angekündigt ist.
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Die Haushaltsplanung – Gesamtvolumen rund 15,7 Mio. Euro, davon 2,8 Mio. Euro für Investitionen – gestaltete sich schwierig. Die Ursachen hierfür: deutlich gesunkene Schlüsselzuweisungen, Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer sowie eine erhebliche Mehrbelastung bei der Kreisumlage – etwa 1,5 Mio. Euro fehlen im Verwaltungshaushalt.
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Ab 1. September steigen die Gebühren in der Kindertagesstätte „Regenbogen“ und auch ür die Mahlzeiten in der Schulmensa müssen die Preise angehoben werden. „Höhere Gebühren im Kindergarten oder der Schulverpflegung will niemand, aber die Anpassungen sind notwendig, so gering wie möglich und im Vergleich mit anderen Standorten immer noch günstig“, so SPD-Gemeinderätin Nadine Fößel.
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„Wir wollen mit unserer Teilnahme die Agenda 2030 mit ihren 17 Nachhaltigkeitszielen auf kommunaler Ebene umzusetzen“ so SPD-Fraktionssprecher Claus Reinhardt. Weitere Arbeitsschwerpunkte: Einsatz fair gehandelter Produkte, Entwicklung internationaler Partnerschaften, Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Vernetzung von Schule, Kirche, Gewerbe, Vereinen und Organisationen.
Das Projekt hat für die Laufzeit von 2027/2088 einen Gesamtinvestitionswert von ca. 213.000 Euro – insbesondere für die Stelle der Projektmanagerin – und wird mit 90 Prozent gefördert. Für die Gemeinde Oberhaid fallen Kosten von rund 3.500 Euro an.
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Neubau von 7 Reihenhäusern und einem Mehrfamilienhaus mit 6 Wohneinheiten im Ortsteil Staffelbach
Gegen 4 Stimmen wurde die Planung mehrheitlich vom Gemeinderat abgesegnet. Die Ablehnung wurde mit dem Hinweis auf eine nicht an das bauliche Umfeld im Altort angepasste Planung begründet.
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Der Countdown läuft und die Sommerferien rücken näher. Pünktlich zu Ferienbeginn findet am Sonntag, dem 02. August ab 13 Uhr im Rahmen des Ferienprogramms das Spielplatz-Sommerfest am Mehrgenerationenplatz statt. Es gibt mehrere Spielstationen mit Gewinnmöglichkeit, wie zum Beispiel Fußball-Darts, Entenangeln und eine Wurfschleuder. Außerdem können alle Kinder an zwei Mal- und Bastelstationen kreativ werden. Für einen musikalischen Beitrag sorgt das Nachwuchsorchester und für das leibliche Wohl ist natürlich auch gesorgt.
Der SPD-Ortsverein freut sich auf alle kleinen und großen Besucher.
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