Ortsverein
Liebe Genossinnen und Genossen,
unsere Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen der Vorstandschaft und Delegierten für die Bundeswahlkreiskonferenz findet am:
Samstag 12. Sept. 2020 um 19:00 Uhr
im Gasthaus „Sauer“, Schloßplatz 1, Wernsdorf statt.
Dazu lade ich alle Mitglieder herzlich ein.
Wir erwarten auch MdB Andreas Schwarz.
Gößweinstein - Die Mitglieder des Ortsvereins der SPD haben unter freien Himmel im Biergarten des „Hotel Gasthof Stern“ ihre Jahreshauptversammlung abgehalten und ihre Vorstandschaft für die nächsten zwei Jahre im Amt bestätigt. Vorsitzender bleibt Dirk Eickels, Georg Bauernschmidt ist weiterhin Stellvertreter, Bernhard Vogel führt wieder die Kasse.
Dirk Eickels hob die enge Zusammenarbeit mit den drei SPD-Marktgemeinderäten hervor. Die SPD möchte mit dem Slogan „Sichtbar werden, sichtbar bleiben“ an ihrem Image arbeiten. So soll, sobald es die Corona-bedingten Einschränkungen zulassen, der gut angenommene Bürgerstammtisch verstärkt mit aktuellen kommunalpolitischen Themen wieder aufgenommen werden.
Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Hirschaid nutzten die erste Gelegenheit nach den Lockerungen in der Corona-Krise zu ihrer turnusmäßigen Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen. Der alte Vorstand um Gerhard Jahnke wurde geschlossen entlastet, ein neuer Vorstand gewählt.
Der bisherige Ortsvereinsvorsitzende Gerhard Jahnke ließ die letzten zwei Jahre mit dem Fazit: „Die Hirschaider SPD hat sich wacker geschlagen“ revuepassieren und dankte dabei den Mitgliedern und WahlhelferInnen für ihren Einsatz im Landtags-, Europa- und Kommunalwahlkampf. Er hob die Bürgermeisterkandidatur von Horst Auer heraus und fand für sie besonderes Lob. Die SPD habe in Hirschaid, so Jahnke, trotz der erstmaligen Teilnahme der Parteien B90/Die Grünen und der FDP, ihre zwei Sitze im Marktgemeinderat verteidigt und so die Möglichkeit, für weitere sechs Jahre im kommunalen Gremium Akzente zu setzen. Das sah auch Marktgemeinderat Dr. Josef Haas so und bekräftigte es in seinem Bericht von der Arbeit der Fraktion.
News aus der Marktgemeinderatssitzung vom Dienstag, den 19. Mai 2020
Bereits 5 Tage nach der konstituierenden Sitzung tagte der neu gewählte Rattelsdorfer Gemeinderat erneut in der Abtenberghalle, um sich diesmal hauptsächlich mit dem Vorentwurf des neu geplanten Baugebietes Hergeten III zu befassen.
Bei der Planung findet das beschleunigte Verfahren nach § 13b Anwendung, das zwei Phasen durchläuft: die frühzeitige Bürger-Beteiligung durch Veröffentlichung des Vorentwurfs (geschieht im nächsten Mitteilungsblatt) und eine weitere öffentliche Auslegung von mindestens 30 Tagen. Der Satzungsbeschluss ist für Oktober diesen Jahres ambitioniert.
Eine wichtige Grundlage war das vor Kurzem eingegangene Versickerungsgutachten, auf dessen Grundlage eine Versickerung im Planungsgebiet flächig möglich ist, d.h. dezentral auf jedem Grundstück. Eine zusätzliche Rückhaltung ist ncht nötig.
Es lagen zwei Varianten der Planungsgruppe Strunz vor, die sich hauptsächlich in der Verkehrslösung am Knotenpunkt zwischen Angerstraße, Hergeten und Zufahrt zur Ebinger Straße unterschieden, wo 4 Straßenarme aufeinander stoßen werden. Während die eine Variante an dieser Stelle einen kleinen Kreisverkehr vorsah (à siehe Bild 1), löste die andere Variante diesen Verkehrsbereich mit einem „Shared Space“ (à siehe Bild 2).Ein derartiger „Shared Space“ basiert auf der Idee einer verkehrsberuhigten Zone, in der auf Verkehrszeichen verzichtet wird, wobei alle Verkehrsteilnehmer vollständig gleichberechtigt sind und die Vorfahrtsregel „rechts vor links“ natürlich weiterhin gilt.
Die SPD-Fraktion sowie die „Ratz“ sprachen sich für die Kreisverkehr-Variante aus, da die Verkehrsführung hiermit eindeutig und fließend geregelt wäre, was bei dem Verkehrsaufkommen in diesem Bereich wichtig sei. Schließlich würde das neue Baugebiet und die dort auch geplanten Mehrfamilienhäuser zu einem zusätzlichen Verkehrsaufkommen führen. Ein Vertreter der Ratz äußerte zudem die Befürchtung, dass man sich mit dem Shared Space eine ähnlich problematische Verkehrssituation schaffe, wie sie bei der Kreuzung Schulstraße / Weiße-Kreuz-Straße / Joseph-Babo-Straße schon bestehe, wo ebenfalls 4 Straßenarme aufeinander stoßen.
Nach langer Diskussion kam es zur Abstimmung, welche 10 : 7 für die Variante mit dem „Shared Space“ ausging.
Ebenfalls diskutiert wurde vorher noch über die einzuplanenden Formen verdichteter Bebauung, um mehr Wohnraum z.B. für sozial schwächere Familien zu schaffen, die Wohnungen suchen oder sich kein freistehendes Einfamilienhaus mit vorherigem Grundstückskauf leisten können. Dies ist auch ein Kernpunkt des beschleunigten Verfahrens nach §13 b, welches einen sparsamen Flächenverbrauch wünscht, mit einem Angebot an verdichteten Wohnformen. Deshalb sollen in dem Gebiet neben den ca. 27 Baurechten für freistehende Einfamilienhäuser, auch ca. 4 für Mehrfamilienbebauung entstehen. Präferiert wurde vom Gremium hier der Bau einiger Mehrfamilienhäuser, wobei auch Reihen- und Kettenhäuser noch zur Debatte stehen. Über Lage und Anzahl der im Baugebiet eingeplanten Mehrfamilienhäuser, könne auch noch später entschieden werden.
In weiteren Tagesordnungspunkten wurden keine Bedenken zu Bebauungsplan-Änderungen der Gemeinden Reckendorf und Breitengüssbach geäußert.
Zudem wurde über die Anschaffung eines Bürgermobils beraten. Da der ÖPNV einzelne Gemeindeteile nicht oder nicht ausreichend anfährt, will man über ein Bürgermobil hier die Anbindung der BürgerInnen deutlich verbessern. Auch die Nachbarschaftshilfe könne das Bürgermobil bei Bedarf ggf. nutzen. Das Vorhaben wurde zur weiteren Verfolgung und Kostenrecherche vom Marktgemeinderat einstimmig auf den Weg gebracht.
Im letzten öffentlichen Tagesordnungspunkt befassten sich die Räte noch mit der Einrichtung eines Jugendparlamentes. Bei einer Gegenstimme wurde beschlossen, in Zusammenarbeit mit der ISO Bamberg Vorbereitungen hierfür zu starten und z.B. in einer Jugendbürgerversammlung herauszufinden, ob bei den Jugendlichen für ein derartiges politisches Engagement Interesse besteht.
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